Bund, Länder und Kommunen arbeiten mit Unterstützung der Föderalen IT-Kooperation (FITKO)  an der Digitalisierung und OZG-Umsetzung als ein großes Team.

• Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) schafft den rechtlichen und organisatorischen Rahmen, ist zentraler Ansprechpartner, sorgt für den Portalverbund und stellt wichtige Komponenten der Digitalisierung bereit.
• Die Bundesressorts setzen für ihre fachlichen Themen das OZG auf Bundesebene um. Zum Teil arbeiten sie auch mit den Ländern federführend in den Themenfeldern.
• Die Bundesländer teilen sich die Arbeit untereinander. Mit dem „Einer-für-Alle“-Prinzip entwickelt je ein Land federführend eines der 14 Themenfelder der Verwaltungsleistungen auf Landesebene. Zum Schluss werden alle entwickelten Online-Dienste für alle zur Nachnutzung bereitgestellt.
  Die Bundesländer regeln über ihre Digitalisierungsgesetze die konkrete Umsetzung innerhalb des Bundeslandes und die Bereitstellung von Angeboten für die Kommunen.
• In den Kommunen findet der Großteil des Vollzugs der Verwaltung statt. Das bedeutet, sie bearbeiten in Fachverfahren die Anliegen und Anträge der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen. Die Kommunen haben die Aufgabe, die Online-Dienste anzubieten und die Daten in ihren Fachverfahren zu verarbeiten.
• Die Föderale IT-Kooperation (FITKO) koordiniert mit Bund, Ländern und Kommunen das Digitalisierungsprogramm Föderal und kümmert sich um einheitliche Standards in der öffentlichen IT. Träger der FITKO sind alle Länder und der Bund.
• Die IT-Dienstleister der Kommunen (z.B. die GovConnect) unterstützen die Kommunen bei der Digitalisierung.

Um sich vorzustellen wie die Digitalverwaltungen in Zukunft aussehen und funktionieren, ist ELSTER ein gutes und allseits bekanntes Beispiel. Über das kostenlose Onlineportal senden bereits 31,6 Millionen Bürgerinnen und Bürger ihre Steuererklärung mit wenigen Klicks an das Finanzamt. Alles ist verständlich erklärt und garantiert volle Datensicherheit.

Gefühlt wird es sicher sehr viel weniger Bürokratie. Darüber, wer zuständig ist und wo Sie welche Papiere in welcher Reihenfolge beantragen, müssen Sie sich in Zukunft keine Gedanken mehr machen. Dafür gibt es die neue Nutzerfreundlichkeit.

Grundsätzlich werden aber unsere bestehenden Verwaltungsverfahren – mitsamt ihren Anforderungen, unsere Gesetzte einzuhalten – digitalisiert. Faktisch wird es also nicht weniger kompliziert oder weniger Bürokratie. Dennoch wird im Prozess der Digitalisierung jeder Verwaltungsvorgang in seine Einzelteile zerlegt und auf Möglichkeiten untersucht, sie gesetzeskonform zu modernisieren und zu verschlanken.

Mit Ihrem neuen Nutzerkonto und dem Serviceportal gelangen Sie schneller an die richtige Stelle. Bisherige Formulare bleiben inhaltlich mehr oder weniger dieselben, da sie ja unseren Gesetzen entsprechen, sind dann aber digital schnell ausgefüllt und abgeschickt. Je nach Leistung findet die Bearbeitung im Amt vollautomatisiert oder teilweise digital statt, so dass Sie auch hier schneller mit einer Antwort rechnen können.

Natürlich ist sichergestellt, dass mit den digitalen Verwaltungsleistungen der Betrug mittels falscher Identitäten ausgeschlossen ist und Ihre Daten zugleich sicher sind. Je nach Verwaltungsleistung gibt es verschiedene Sicherheitsniveaus und Vertraulichkeitsgrade. Für manche Leistungen reicht Ihre Identifizierung mit einem Passwort. Bei hohem Vertraulichkeitsgrad müssen Sie sich weiter authentifizieren – mit Ihrer eID oder mit Ihrem ELSTER Zertifikat. Eine Unterschrift ist allerdings künftig nicht mehr nötig.

• Um die digitalen Verwaltungsleistungen zu nutzen, legen Sie einmalig und zentral ein Nutzerkonto an und authentifizieren sich mit Ihrer eID (neuer Personalausweis, elektronischer Aufenthaltstitel, europäische eID). Wie das bspw. beim Personalausweis funktioniert, sehen Sie hier.
• Für Unternehmen und Organisationen gibt es das „ELSTER-Unternehmenskonto“, das auch für Ihre Kolleginnen und Kollegen zugänglich sein kann. Sie authentifizieren sich mit Ihrem ELSTER-Zertifikat.
• Sie können die Grunddaten Ihres Kontos freiwillig speichern und Ihre elektronischen Formulare werden dann automatisch ausgefüllt. Im Datenschutzcockpit können Sie einsehen, welche Ihrer Daten wann an wen warum weitergegeben wurden.
• Ihr Nutzerkonto enthält ein sicheres Postfach für Ihre Kommunikation mit den Ämtern.
• Sie können Ihr Nutzerkonto jederzeit selbst löschen.

Kurze Antwort? Ja. Würde alles von einer zentralen Regierung bereitgestellt werden, würde es vermutlich schneller gehen. Der Föderalismus ist jedoch in Deutschland ein zentrales Prinzip unserer Verfassung und schützt unsere Demokratie. Damit erhalten die Kommunen direkteste Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger, kennen ihre Bedarfe und regionale Besonderheiten. Die Kommunen und nicht der Staat sind weitestgehend für die Verwaltung zahlreicher unserer Lebenssituationen zuständig. Den Kommunen wurden gesetzlich viele Aufgaben von Bund und Land übertragen, damit es für die Nutzerinnen und Nutzer öffentlicher Dienstleistungen vor Ort Serviceangebote gibt. Damit liegt eine große Last der Digitalisierung bei den vielen, voneinander unabhängig agierenden kommunalen Verwaltungen – und ist damit komplizierter, aufwendiger und zeitintensiver.

Die neuen Verwaltungsleistungen entstehen in 38 sogenannten Digitalisierungslaboren verteilt auf unsere Bundesländer. Hier arbeiten nicht nur Verwaltungs- und IT-Spezialisten, sondern auch Bürgerinnen und Bürger. Je Labor sind 10 bis 30 von ihnen direkt am Entwicklungsprozess der neuen Verwaltungsleistungen beteiligt. Sie klicken sich durch die Prototypen und prüfen die durchgehende Nutzerfreundlichkeit und Barrierefreiheit, vom Design bis zur Verständlichkeit der Inhalte.

Die beteiligten Bürgerinnen und Bürger werden extra so ausgewählt, dass sie eine möglichst große Bandbreite unserer Gesellschaft repräsentieren.

Wir sind mitten im Prozess. Bund, Länder und Kommunen arbeiten auf Hochtouren und stellen mehr und mehr Verwaltungsdienstleistungen online zur Verfügung. Im Laufe des Jahres wird sich noch einiges tun und in vielen Kommunen werden Bürgerinnen und Bürger auf die für sie wichtigsten Online-Dienste zugreifen können. Wann genau alle Kommunen alle Leistungen anbieten, lässt sich aufgrund der Komplexität der Aufgabe nicht klar voraussagen. Die Online-Dienste entwickeln sich in Zukunft auch in Bezug auf die Nutzerfreundlichkeit weiter. Geplant ist, nach und nach Möglichkeiten zur automatischen Übernahme schon vorhandener Daten in die Anträge zu übernehmen.

Hier werden nicht nur Papierformulare digitalisiert. Hier wird die gesamte deutsche Verwaltung seit 200 Jahren das erste Mal umfassend modernisiert, entrümpelt, vereinfacht und fit für die Zukunft gemacht! Das betrifft allein in Niedersachsen rund 1.000 Kommunen einschließlich der Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden und ihre Verwaltungsverfahren für unsere 8 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Bei der Digitalisierung sind unterschiedliche Strukturen zu berücksichtigen. Die Geschwindigkeit der tatsächlichen Umsetzung ist daher unterschiedlich.

Und bedenken Sie: Verwaltung ist komplex, denn alles, was sie bietet, muss betrugssicher, rechtlich korrekt und verlässlich sein. Um diese hohen Qualitätsstandards, die wir in Deutschland von unserer Verwaltung gewohnt sind, auch digital zu gewährleisten, braucht es viel Abstimmung, Prüfung und intelligente Lösungen – eine Herkulesaufgabe.

Ganz allgemein sind Vergleiche zwischen verschiedenen Staaten schwierig. Größe, Einwohnerzahl, Alter, Wohlstand und viele weitere Aspekte spielen eine Rolle und sind von Land zu Land sehr unterschiedlich. Mit Blick auf häufig angeführte digitale Vorreiter wie Schweden oder Estland ist zum Beispiel zu sagen, dass sie deutlich kleiner sind als Deutschland und dementsprechend über eine einfachere und einheitlichere Verwaltungsstruktur und -gesetzgebung verfügen.

Auch wenn Sie in vielen Fällen noch persönlich zum Bürgeramt müssen, machen Sie ganz selbstverständlich den ersten Schritt schon heute von zuhause: Sie informieren sich zum Beispiel welche Unterlagen, Passbilder etc. Sie mitbringen müssen. Sie buchen Termine. Sie laden Formulare und Anträge herunter, etc. Das ist bereits der Anfang der Digitalisierung.

Viele für uns wichtige Verwaltungsleistungen, wie zum Beispiel Pkw-Ummeldung, Wohngeld, Eheschließung und viele mehr, liegen in kommunaler Zuständigkeit. Die Kommunen arbeiten gerade daran, Ihnen diese Leistungen digital zur Verfügung zu stellen. Es hängt also letztlich von Ihrem Wohnsitz ab, was Sie schon online erledigen können. Schauen Sie doch mal auf dem Bürger- oder Serviceportal Ihrer Stadt, Gemeinde oder Ihres Landkreises, was bereits online zur Verfügung steht.

Unsere Verwaltungen regeln viele Aspekte des täglichen Lebens, privat wie beruflich. Von der Geburtsurkunde bis zur Unternehmensanmeldung sind wir mit Ämtern in Kontakt. Wir erwarten, dass unsere Anliegen möglichst schnell und genau erledigt werden. Die Digitalisierung der Verwaltungen macht das möglich und sorgt zudem für mehr Bequemlichkeit und ständige Erreichbarkeit per Klick.

Das OZG verpflichtet Bund, Länder und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen auch online anzubieten.

Das Gesetz wurde 2017 von Bund und Ländern beschlossen. Die Umsetzung sollte bis Ende 2022 geschehen. Wegen des enormen Aufwands wird sich die Umsetzung verzögern. Derzeit wird an einem Folgegesetz gearbeitet. Mit dem geplanten Folgegesetz „OZG 2.0“ sollen tragfähige und langfristige Strukturen für die Verwaltungsdigitalisierung aufgebaut und verstetigt werden.

Das Serviceportal ist die Internetseite, auf der Sie an einer Stelle von überall und jederzeit auf alle kommunalen Services zugreifen können. So läuft das ab:

1. Sofern für Ihr Anliegen nötig, authentifizieren Sie sich hier mit Ihrem Nutzerkonto.
2. Im Serviceportal wählen Sie aus 14 Themenfeldern und nachgelagerten Menüs, was sie brauchen. Egal welche Behörde für Ihr Anliegen zuständig ist, Sie gelangen automatisch an die richtige Stelle.
3. Schritt für Schritt mit verständlichen Anleitungen erledigen Sie dann Ihre Angelegenheiten direkt online.
4. Weitere Services helfen Ihnen, zum Beispiel Checklisten zu bestimmten Themen.
5. Haben Sie weitere Fragen, hilft Ihnen die persönliche Beratung, zum Beispiel via Telefon-Hotline oder Chat.

Das Serviceportal für Niedersachsen wird laufend aktualisiert. Wir arbeiten daran, es so nutzerfreundlich wie möglich für Sie zu gestalten.

Im Themenfeld Gesundheit entwickelte Niedersachsen 16 digitale Leistungen, die die Verwaltung von Gesundheitsvorsorge, Behinderung, Pflege, Krankheit bis Tod regeln. Durch die Covid-19-Pandemie hatte beispielsweise die „Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz“ eine unerwartet hohe Priorität. Auch ganz oben auf der Liste steht die digitale Beantragung des Schwerbehindertenausweises, die für Menschen mit Beeinträchtigung des Sehens, Hörens oder auch mit kognitiven Störungen maximal barrierefrei gestaltet wird.

Niedersachsen liegt mit der Entwicklung für das Themenfeld Gesundheit im Zeitplan. Alle Online-Dienste sind fertiggestellt und stehen für die niedersächsischen Kommunen zur Nachnutzung bereit.

Ganz allgemein geht es darum, Informationen vom Analogen ins Digitale zu überführen, um eine computergestützte, schnellere und effizientere Datenverarbeitung nutzen zu können. Als Innovationsschub schreitet der digitale Wandel in allen Bereichen unseres Lebens voran – Arbeit, Freizeit, Wirtschaft, Verkehr, Bildung, Gesundheit und und und. Damit wir alle überall an der Digitalisierung teilhaben können, wird parallel auch die Breitband-Infrastruktur weiter ausgebaut.

Mitten im digitalen Wandel befinden sich auch unsere öffentlichen Verwaltungen mit Ministerien, Behörden und Ämtern. Sie stellen Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, immer mehr Verwaltungsleistungen digital und einfach nutzbar zur Verfügung. Zugleich modernisieren und digitalisieren die Verwaltungen auch ihre internen Prozesse. Wie genau das Land Niedersachen und unsere Kommunen diese große Aufgabe aktuell anpacken und was das für Sie bedeutet, darum geht es auf dieser Website.

Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen erhalten volle Kontrolle und Transparenz über die Verwendung Ihrer Daten. Dazu verfügt das Nutzerkonto über ein Datenschutzcockpit.
Es zeigt, welche öffentliche Stelle wann und aus welchem Grund persönliche Daten speichert und unter Verwendung der neuen ID-Nummer weitergibt.

Lesen Sie hier mehr dazu.

Kurz gesagt: Alles wird schneller, einfacher und bequemer.

• Die Arbeit innerhalb und zwischen den Verwaltungen wird schneller und effizienter.
• Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sparen Zeit für wichtigere Dinge.
• Unsere Wirtschaft bleibt im sich ständig beschleunigenden weltweiten Wettlauf am Ball.
• Die digitalen Verwaltungen fördern Teilhabe und sind barrierefrei. Davon profitieren beispielsweise Menschen auf dem Land, Ältere, Menschen mit Behinderung oder Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache. Die persönliche Beratung ist natürlich weiterhin möglich.
• Digitalisierung bringt auch Nachhaltigkeit. Zum Beispiel wird viel Papier eingespart, nichts mehr verschickt oder gelagert. Zugleich entfällt für Bürgerinnen und Bürger der Weg aufs Amt per Pkw, ÖPNV oder Rad.
• Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen erhalten ein Nutzerkonto einschließlich eines Postfaches, mit dem alle Behördengänge in Zukunft digital erledigt werden können.

Auch wenn das Rathaus dann auf Ihrem Smartphone ist, verschwindet es natürlich nicht aus dem Zentrum der Kommunen. Es bleibt ein lebendiger, öffentlicher Ort für bürgerliche Belange. Durch die Vorteile der Digitalisierung ist dann aber umso mehr Platz für all diejenigen, die den Gang aufs Amt nicht missen wollen oder ein Anliegen haben, das nicht online bearbeitet werden kann – wie zum Beispiel Beratung, Beurkundungen oder die Ausgabe von Ausweisdokumenten.

Es versteht sich von selbst, dass bei der OZG-Umsetzung vor allem IT-Dienstleister gebraucht werden. In Niedersachsen sind dabei maßgeblich beteiligt das landeseigene Unternehmen IT.Niedersachsen und das kommuneneigene Unternehmen GovConnect. Wir stellen Sie Ihnen vor: Wir machen das

Darüber hinaus können Kommunen, wenn gewünscht, selbstständig privatwirtschaftliche IT-Dienstleister beauftragen.

In Deutschland kann der Bund die Aufgabe von Entwicklung und Umsetzung der Digitalverwaltungen nicht allein übernehmen. Unser Föderalismus bestimmt die Selbstorganisation der Länder.

Jedes Bundesland hat in bestimmten Bereichen eigene Kompetenzen und Gesetze – wie zum Beispiel im Gesundheitswesen, was während der Covid-19-Pandemie deutlich wurde. Sogar Kommunen haben unterschiedliche rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten – zum Beispiel nach welchen Kriterien ein Baum gefällt werden darf oder wie hoch die Hundesteuer ausfällt. Die unterschiedlichen Regelungen bedingen unterschiedliche Abläufe und Informationsanforderungen in den Behörden. Zum Beispiel wenn es darum geht, eine Genehmigung zu erteilen.

Zudem können jedes Land und jede Kommune ihre IT-Infrastrukturen selbst bestimmen, womit auch eine Einheitlichkeit der technischen Systeme und Schnittstellen fehlt.

Letztendlich müssen Bund, Länder und Kommen dennoch gemeinsam die sehr heterogene Verwaltungsstruktur Deutschlands inhaltlich und technisch modernisieren und digitalisieren. Das ist komplexer als man denkt und erfordert umfangreiche Abstimmungen.

Ja, eindeutig, denn Nutzerorientierung hat höchste Priorität im gesamten digitalen Verwaltungsumbau. Die neuen Leistungen werden extra so entwickelt, dass sie für die jeweiligen Zielgruppen der Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen so bequem und leicht verständlich wie möglich sind.

Dafür gibt es sogar strenge Richtlinien. Somit werden alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Alter, Herkunft oder Behinderung Zugang zu digitalen Dienstleistungen haben. Das zeigt sich in einfacher Menüführung bis hin zur weitestgehend einfachen, bürgernahen und genderneutralen Sprache.

Verwaltungsgebühren bezahlen Sie in Zukunft nicht mehr in bar, sondern ganz einfach online, wie sie es sonst auch von anderen Webseiten und Online-Shops gewohnt sind. Dafür schaffen die digitalen Verwaltungen sichere und direkte Schnittstellen zu den gängigen Zahlungsanbietern.

Allgemein wird die Barrierefreiheit durch strenge Richtlinien und ausführliche unabhängige Tests mit den jeweiligen Zielgruppen gesichert. Aber auch darüber hinaus ist die Digitalisierung eine riesige Chance für mehr Barrierefreiheit. Denn im Digitalen gibt es ganz andere Möglichkeiten, Texte zugänglich zu machen, zum Beispiel:

• Screen-Reader, die Seiten direkt und automatisiert vorlesen.
• Vergrößerung von Text für Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen.
• Erläuterungen in Leichter Sprache oder Gebärdensprache.

Eine generelle Fähigkeit, Internetseiten zu bedienen, ist dennoch notwendig. Wer dazu nicht in der Lage ist, kann auch in Zukunft wie gewohnt direkt auf das Amt gehen.

Die Arbeit in den Verwaltungen verändert sich mit der Digitalisierung stark. Manche zumeist einfache Aufgaben können in Zukunft die Computer komplett automatisiert erledigen. Aber gekündigt wird deshalb sicher niemand. Für die Mitarbeitenden bedeutet die Digitalisierung eine notwendige Entlastung. Denn schon heute leiden unsere Verwaltungen an erheblichem Fachkräftemangel, der sich mit dem demographischen Wandel weiter steigert. Gleichzeitig haben unsere Ämter Jahr für Jahr mehr zu tun: mehr soziale Förderungen, mehr Unternehmensgründungen, mehr Migration und und und.

Hier hilft die Digitalisierung, die steigenden Anforderungen trotzdem zu bewältigen und verschafft unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Zeit für Aufgaben, die nicht von Computern übernommen werden können. Sie kümmern sich dann um komplexe oder komplizierte Anliegen und die Beratung von Bürgerinnen und Bürgern.

Wann wofür welches Amt zuständig ist, ist für die meisten Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar. Kein Wunder, die Strukturen sind über etliche Jahrzehnte gewachsen. Jetzt wird die Transparenz entscheidend verbessert.

Die knapp 600 deutschen Verwaltungsleistungen wurden neu sortiert, entsprechend unserer Lebenswirklichkeit. Es sind 14 Themenfelder entstanden, die mit ihren Unterkategorien insgesamt 35 verschiedene Lebens- sowie 17 Unternehmenslagen widerspiegeln:

• Arbeit und Ruhestand
• Bauen und Wohnen
• Bildung
• Ein- und Auswanderung
• Engagement und Hobby
• Familie und Kind
• Forschung und Förderung
• Gesundheit
• Mobilität und Reisen
• Querschnittsleistungen
• Recht und Ordnung
• Steuern und Zoll
• Umwelt
• Unternehmensführung und -entwicklung

Zukünftig finden Sie im Serviceportal die Liste dieser 14 Themen, aus der Sie Ihr Thema wählen und mit wenigen Klicks zur Erledigung Ihres Anliegens gelangen – egal welches Amt oder welche Behörde zuständig ist. Dahinter steht eine gigantische Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen.

Ja. Es muss ja nicht jeder alles selbst erfinden. Um Zeit und Geld einzusparen wurde das „Einer für Alle“-Prinzip (EfA) erfunden. Einer entwickelt, die anderen können das Ergebnis nutzen.

Für jedes der neu definierten 14 Themenfelder entwickelt ein Team aus einem Bundesland, seinen IT-Partnern und dem zuständigen Bundesressort die neuen digitalen Leistungen in sogenannten Digitallaboren. Dabei gelten für alle die gleichen strengen Standards, zum Beispiel für Nutzerfreundlichkeit, Qualität und Datensicherheit.

Niedersachsen ist federführend für das Themenfeld Gesundheit.